Für Olaf Scholz sind sie „das Wichtigste“, was man in der Migrationspolitik benötige. In „kurzer Zeit“ schon würden sie die „wichtigste Veränderung“ bedeuten. Was der Bundeskanzler derart auflädt, sind Vereinbarungen mit Staaten, aus denen viele Asylbewerber nach Deutschland kommen.
Für die Bundesregierung gelten sie als das zentrale Instrument in der Migrationspolitik. Der Irak wiederum gilt seit vielen Monaten schon als besonders interessanter Verhandlungspartner, da von dort außergewöhnlich viele abgelehnte Asylbewerber kommen.
Wir rechierchen zu diesen Migrationsabkommen der Bundesregierung und werfen einen Blick hinter die Kulissen. Tatsächlich trifft die Regierung mit anderen Ländern Vereinbarungen, von denen die Öffentlichkeit nichts erfahren soll – wie etwa mit dem Irak, wie wir bei NDR, WDR und Süddeutsche Zeitung berichtet haben.
Manuel Bewarder – Journalist 